Fragen und Antworten

Ich habe 2 Fragen an die DB AG:
1. Im Erläuterungsbericht, Band 1 der Unterlagen zum ROV Seite 13, ist aus Tabelle 2.1-2: "Leistungskenngrößen für den Südabschnitt 0-24 Uhr" eine sogenannte "Nennleistung" angegeben. Laut Text gibt die Nennleistung eines Streckenabschnitts an, wie viele Züge in einem bestimmten Zeitintervall bei einer optimalen Betriebsqualität fahren können. Ist es korrekt, dass die hier aufgeführte Nennleistung der maximalen Zugzahl für diese Strecke entspricht?

2. Wurde die nicht unerhebliche Lärmentwicklung von bremsenden sowie anfahrenden Zügen, die auf die Betriebsbahnhöfe ausweichen bzw. an den Haltepunkten halten, in das Schallgutachten aufgenommen?

Kerstin Fischer, BI Ratekau wehrt sich - 18.02.2013

Zu Frage 1: Nein. Die Nennleistung ist eine Belegung, die eine wirtschaftlich optimale Betriebsqualität erwarten lässt. Sie stellt keine physikalisch mögliche Maximalbelegung einer Strecke oder eines Streckenabschnittes dar. Die Nennleistung wird nur abschnittsbezogen und ohne konkrete Vorgabe eines Fahrplans ermittelt. Es handelt sich dabei also um eine theoretische Kenngröße der Infrastrukturleistungsfähigkeit.

Zu Frage 2: Ja.

Antwort von Deutscher Bahn AG

- 06.05.2013

Warum gibt es keinen gemeinsamen Lärmschutz für Straße und Schiene; wo ist die Rechsgrundlage hierzu zu finden?

Bürgersprechstunde - 28.02.2013

Es wird auf die §§ 41 und 43 BImSchG in Verbindung mit der 16. BImSchV sowie den VLärmSchR (dort V Ziffer 10.6 und XI Ziffer 29) verwiesen. Hier ist grundsätzlich geregelt, dass jeder Verkehrsweg, der gebaut oder geändert wird, für sich allein berechnet wird.
Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 21.03.1996 - 4 C 9/95) ist der maßgebliche Beurteilungspegel grundsätzlich nicht als Summenpegel unter Einbeziehung bereits vorhandener Verkehrswege zu ermittlen.
Wenn zwei Verkehrswege gleichzeitig realisiert werden und beide - jeweils für sich allein - das Erfordernis aktiven Lärmschutzes auslösen, dann kann der Lärmschutz zusammengefasst und die entstehenden Kosten zwischen den Trägern geteilt werden.

Antwort von Torsten Conradt, LBV-SH

- 02.05.2013

Kann der LBV-SH ausschließen, dass die E 47 eine Bundesautobahn wird?

Bürgersprechstunde - 28.02.2013

Die ausgelegten Planfeststellungsunterlagen für den Ausbau der B 207 zielen auf eine Widmung als Bundestraße.
Im Weiteren wird hierzu auf den Mitschnitt der 2. Sitzung des Dialogforums am 30.11.2011 dort TOP 4.7 verwiesen.

Hinweis:
Dieser TOP ist irritierenderweise mit der Überschrift "Auswirkungen der Straßenbaumaßnahmen auf das Schutzgebiet Landschaftsbild und Erholung auf Fehmarn" versehen, beinhaltet aber die Diskussion über eine mögliche Widmung als Autobahn.

Antwort von Torsten Conradt, LBV-SH

- 02.05.2013