Fragen und Antworten

Landvermesser betreten unangemeldet Grundstücke

Bürgersprechstunde zur 3. Dialogforumssitzung - 29.02.2012

Bei den Arbeiten müssen auch Flächen betreten werden, die nicht im Eigentum der DB AG stehen. Nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG) haben die Eigentümer und sonstige Nutzungsberechtigte die genannten Arbeiten zu dulden (§ 17 Abs. 1 AEG). Die Deutsche Bahn AG bittet die Anwohner um Verständnis für die mit den Maßnahmen verbundenen Unannehmlichkeiten.

Der Vorhabenträger (EIU) bzw. sein bevollmächtigter Vertreter ist verpflichtet, die Betroffenen rechtzeitig, mindestens zwei Wochen vorher, direkt oder durch ortsübliche Bekanntmachung in den Gemeinden in denen die Vorarbeiten durchgeführt werden, zu informieren(§ 17 Abs. 2 AEG).

Grundsätzlich haben unsere Auftragnehmer das Benehmen mit den Grundstückseigentümern vor dem Betreten fremder Grundstücke herzustellen. Wir haben daher unsere Auftragnehmer noch einmal ermahnt, die o.g. rechtlichen Vorgaben zu beachten Fremdgrundstücke erst nach Information der Eigentümer zu betreten.

Antwort von Deutscher Bahn AG

- 14.09.2012

Ist der Bau angesichts des zu erwartenden Verkehrsaufkommens unter Berücksichtigung der vorhandenen Kapazitäten sinnvoll?

Bürgersprechstunde zur 3. Dialogforumssitzung - 29.02.2012

Der Bund hat gemäß Staatsvertrag eine leistungsfähige Schienenhinterlandanbindung zu realisieren und hat diese Aufgabe der DB Netz AG als Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes übertragen. Vorgaben zu den Verkehrsaufkommen leiten sich aus dem vom Bund erstellten Bedarfsplan mit dem Prognosehorizont 2025 ab.

- 14.09.2012

Wann kommen die übrigen Gutachten?

Bürgersprechstunde zur 5. Dialogforumssitzung - 20.06.2012

Die übrigen Gutachten werden bis Ende August 2012 erwartet.

Antwort von Deutscher Bahn AG

- 20.06.2012