Fragen und Antworten

1. Wie wird die kommunale Verwaltung sicherstellen, daß die Planfeststellungsverfahren optimal für die Bürgerinnen und Bürger begleitet/ bearbeitet werden können?

2. Liegen diesbezüglich schon Pläne für Personaleinteilungen und entsprechende Freistellungen von anderen Aufgaben vor?

Nieswurz - 25.10.2013

Zu Frage 1: Die zuständige Anhörungsbehörde für das Verfahren, der LBV-SH, Dez. 40, wird gemäß des Landesverwaltungsgesetzes und der einschlägigen Fachgesetze das Anhörungsverfahren durchführen.
Hierzu gehört beispielsweise die öffentliche Bekanntmachung der Planauslegungen sowie die Bekanntmachung und Durchführung von Erörterungsterminen. Das Verfahren wird durch entsprechende Medieninformationen begleitet werden, so dass über das vorgeschriebene Verfahrensrecht hinaus die Öffentlichkeit frühzeitig über die Verfahrensschritte informiert sein wird.

Die örtlich betroffene Kommunalverwaltung hat, wie auch in vergleichbaren Anhörungsverfahren, die nach Verfahrensrecht erforderliche örtliche Bekanntmachung nach ihrer Hauptsatzung zu veranlassen und die Planunterlagen für jedermann während der in der Bekanntmachung angegebenen Zeiten zur Einsichtnahme öffentlich auszulegen. In diesem Zusammenhang kann die Auswahl einer gut ausgestatteten Räumlichkeit mit ausreichend Platz für die Unterlagen für die Informationssuchenden günstig sein. Die Entscheidung über die Auswahl, Ausstattung und Nutzbarkeit von Räumlichkeiten während Planauslegung liegt jedoch ausschließlich im Zuständigkeitsbereich der Kommunalverwaltung.

Zu Frage 2: Nach der erfolgten Antragstellung erfolgte eine entsprechende personelle Zuordnung des Antrags innerhalb der Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde.

Antort von Torsten Conradt, LBV-SH

- 04.11.2013

Beim Bau des Tunnels kommen Bargen und Schlepper zum Einsatz, die den Bauschutt abtransportieren sollen. Diese sind langsam. Wie sieht es dann mit der Sicherheit und Freiheit der Schifffahrt aus?

julianb99 - 15.10.2013

Die Sicherheit von Schiffen und Arbeitern hat beim Baumanagement für den Absenktunnel höchste Priorität. Aus diesem Grund hat Femern A/S umfassende Untersuchungen durchgeführt, wie die Baumaßnahmen so geplant und umgesetzt werden können, dass die Sicherheit des Schiffsverkehrs in diesem Bereich mindestens so hoch ist wie heute. Dies gilt sowohl für den bestehenden gewerblichen Schiffsverkehr und das Sportbootaufkommen als auch für die Schiffe, die am Tunnelbau auf See beteiligt sein werden.

Auf Ersuchen der Seefahrtsbehörden hat Femern A/S deshalb eine Risikoanalyse für die Bauphase auf der Grundlage des zu erwartenden Schiffsverkehrsaufkommens im Referenzjahr 2020 durchgeführt. Die Analyse resultierte in der Empfehlung eines Verkehrsleit- und Informationssystems (Vessel Traffic Service, VTS) mit Wachschiffen und ausgewiesenen Arbeitsbereichen, so dass die durch die Bauarbeiten verursachten Risiken auf ein Minimum begrenzt bleiben. Das bedeutet, dass das Bauvorhaben durchgeführt werden kann, ohne das Risiko für den täglichen Schiffsverkehr in diesem Gebiet zu erhöhen.

Im April 2013 begannen auf der Grundlage der Risikoanalyse von Femern A/S die Arbeiten zur Einrichtung eines VTS-Systems für den Fehmarnbelt in Travemünde. Dieses System wird parallel zu dem bereits vorhandenen VTS-System arbeiten, das den Schiffsverkehr in den und aus dem Nord-Ostsee-Kanal überwacht. Ab dem Frühjahr 2013 werden Verbindungen zu den verschiedenen Radaranlagen hergestellt, so dass das VTS-System für den Fehmarnbelt 2015 in Betrieb genommen werden kann.

Das VTS-System für den Fehmarnbelt, das am Standort des Travemünde-VTS eingerichtet wird, wird auf dieselbe Weise arbeiten wie während des Baus der festen Querungen über den Großen Belt und den Öresund. Damals wurden ebenfalls erfolgreich VTS-Systeme eingesetzt, die dazu beitrugen, ein hohes Sicherheitsniveau während der Bauphase aufrechtzuerhalten.

Obwohl das Fehmarnbelt-VTS neben dem bestehenden VTS in Travemünde betrieben wird, muss dennoch in neue Ausrüstung investiert werden. Außerdem benötigt das Fehmarnbelt-VTS eine eigene, rund um die Uhr besetzte Leitstelle. Geplant ist, dass Mitarbeiter des Oberkommandos der dänischen Seestreitkräfte (SOK) und der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nord (WSD Nord) den gewerblichen Schiffsverkehr unterstützen, während Femern A/S die Lenkung des Arbeitsverkehrs auf See im Zusammenhang mit dem Tunnelbau übernimmt.

Weiteres finden Sie auch im Informationsblatt „Sicherheit des Schiffsverkehrs im Fehmarnbelt auf der Webseite von Femern A/S“:
http://www.femern.de/material-folder/documents/2005/2013/sicherheit-des-...

Antwort von Ulrike Schenka, Femern A/S

- 29.10.2013

Auf welcher Strecke soll der Güterverkehr von Lübeck nach Hamburg weiter geleitet werden? Über die herkömmliche Strecke (Reinfeld-Bad Oldesloe) oder über die östliche Strecke (über Herrnburg - Schönberg)?

HW - 16.10.2013

Der wesentliche Anteil des Güterverkehrs nach der Inbetriebnahme der FBQ wird über die Strecke über Reinfeld - Bad Oldesloe Richtung Hamburg weiterfahren. Für die Strecke über Herrnburg - Schöneberg werden im Güterverkehr mit Prognosehorizont 2025 keine wesentlichen Veränderungen erwartet. Dies entspricht der Prognose des Bundesverkehrsministeriums im Rahmen der letzten Bedarfsplanüberprüfung sowie den verkehrlichen Anforderungen der Transporteure nach durchgängig elektrischer Zugförderung, die nur dieser Weg ermöglicht.

Antwort von DB-Netz AG

- 21.10.2013