Jahresbrief 2017

Berlin/Kiel, 22. November 2017

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Teilnehmer des Dialogforums, des Projektbeirates, der Runden Tische!

Der Jahresbrief kommt diesmal etwas früher. Mit unserem Parlamentarischen Abend haben wir einen Höhepunkt erreicht, von dem aus ein Rückblick angebracht erscheint:

2017 war unser wohl arbeitsreichstes Jahr - zumindest bislang. Wir haben u.a.:
- gemeinsam einen Forderungskatalog ausgearbeitet,
- unsere Forderungen in den Wahlkampf in Schleswig-Holstein eingebracht,
- unser Vorgehen in Berlin vertreten,
- auf der Regionalkonferenz Minister Dr. Buchholz um Unterstützung gebeten,
- auf dem Parlamentarischen Abend dem Ministerpräsidenten und Minister, den Bundes- und Landtagsabgeordneten gegenüber für unsere Sache geworben,

kurz, wir haben damit begonnen, auf allen Ebenen Einfluss zu nehmen, und das nicht ohne Erfolg. Einigkeit macht stark. Jetzt müssen wir weiter daraufhin arbeiten, dass diese „Saat aufgeht“ und alle auch in unserem Sinne initiativ werden. Da sind wir alle gefordert, zusammen wie einzeln. Selbstverständlich bleibt weiter Raum für Grundsatzkritik, wie sie die Allianz ja auch vorgetragen hat.

StS Odenwald vom Bundesverkehrsministerium hat uns mit Schreiben vom 30. 10. 2017 auf § 25, III VwVfG verwiesen, also auf die bereits bestehende Möglichkeit der Äußerungen und Erörterungen. Wir hingegen beziehen uns in unseren Beschlüssen auf den Bundestagsbeschluss und wollen eine darüberhinausgehende Zusammenarbeit mit der Bahn in der Planung. Deshalb habe ich auf dem Parlamentarischen Abend gefordert, dass wir uns zusammensetzen mit BReg, LReg und Bahn.

MdB Brackmann hat uns auf dem Abend die Bedingungen erläutert, unter denen der Bundestag übergesetzlichen Schutz gewährleisten kann: es muss sich dabei um wenige einzigartige Schutzfälle handeln, so speziell, dass sich niemand anderes darauf berufen kann. Es wird Aufgabe des Projektbeirates sein, diese herauszuarbeiten.

Zwei Dinge scheinen mir demnach vordringlich: wir müssen die Sonderfälle für die Bundestagsbefassung herausarbeiten und die anderen Fälle direkt in die Planung der Bahn einbringen. Sie sehen, es bleibt auch für 2018 genug zu tun.

Ich wünsche Ihnen, Ihren Mitgliedern und Mitarbeitern jetzt schon eine schöne Vorweihnachtszeit, ein frohes Fest und glückliches Neues Jahr!

Ihr Christoph Jessen