Jahresbrief 2018

Berlin/Kiel, 12. Dezember 2018

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Teilnehmer des Dialogforums, des Projektbeirates und der Runden Tische!

Das Jahr 2018 dürfte uns wohl als „Jahr der Matrix“ in Erinnerung bleiben. In akribischer Arbeit hat Bürgermeister Keller als Sprecher des Projektbeirates die Kosten unserer Forderungen nach übergesetzlichem Schutz zusammengestellt, hoch und runter gerechnet und laufend fortgeschrieben. Dazu beigetragen haben viele, Kreis, Kommunen, Verbände, Bürgerinitiativen, Wirtschaftsministerium und ja, auch und vor allem die Deutsche Bahn. Die so entstandene Matrix wie auch „Besorgnispapier“ und Forderungskatalog sind Ergebnis gemeinsamer Arbeit von Gegnern, Befürwortern, Machern und Skeptikern. Es war nicht immer leicht, Konsens für eine Akzeptanzlösung zu finden, aber es hat funktioniert.

Hilfreich dabei war die Erkenntnis, dass wir nicht im Wettbewerb miteinander oder gegeneinander stehen sondern im vielmehr dem Bundestag ein im Dialog erarbeitetes realistisches wie überzeugendes Konzept vorlegen müssen. So verlangt es die Bundestagsentschließung. Nur so haben wir Aussicht auf Erfolg. Voraussetzung dafür war und bleibt die Entschlossenheit, das Paket nicht durch unrealistische Einzelforderungen oder unabgestimmtes Vorpreschen zu gefährden.

Von diesem Ansatz konnten wir die Landesregierung überzeugen. Deren politische und finanzielle Unterstützung ist und bleibt entscheidend. Darüber hinaus brauchen wir die Hilfe des Landtages und aller schleswig-holsteinischen Bundestagsabgeordneten.

Mit dabei ist jetzt auch Lübeck. Zwar fällt der Ausbau dort dem Wortlaut nach nicht unter die im Staatsvertrag für den Ausbau vorgesehene Schienenstrecke zwischen Bad Schwartau und Puttgarden und damit letztlich auch nicht in „die Zuständigkeit“ des Dialogforums, doch begrüßen wir Lübeck im Hinblick auf die gute Nachbarschaft.

2019 soll die Vorlage dann in den Bundestag eingebracht werden und zwar aus Sicht der Bahn noch vor der Sommerpause. Seit 2016 arbeiten wir daran, alle Betroffenen, ein gewaltiges Stück Arbeit. Die Fristen sind eng. Noch sind nicht alle Fälle einvernehmlich gelöst, von „Riesenbrocken“ ist die Rede, aber die Gespräche laufen. Schwierige Entscheidungen stehen an, Ministerpräsident Günther und Wirtschaftsminister Dr. Buchholz haben zeitlichen Spielraum dafür geschaffen. Wir alle wissen aber: Nächstes Jahr sollte das Paket dem Bundestag zugehen. Da wird dann Überzeugungsarbeit zu leisten sein.

Ich danke Ihnen und Ihren Mitarbeitern für die gute Zusammenarbeit. Es gab viel zu tun, ich kann nicht versprechen, dass es 2019 weniger wird. Aber ich denke es hat sich gelohnt. Wir sind auf gutem Wege.

Ich wünsche Ihnen allen ein frohes Fest, glückliches Neues Jahr und ein wenig Muße „zwischen den Jahren“

Ihr Christoph Jessen